Bildungsminister stoppt Flaggenzeremonien an Nizzas Schulen

Paris – 31.08.2026: Frankreichs Bildungsminister Édouard Geffray hat den Plan des Nizzaer Bürgermeisters Éric Ciotti zurückgewiesen, an den Schulen der Stadt wöchentlich die französische Flagge zu hissen und die Nationalhymne zu singen. Über pädagogische Abläufe entscheide nicht der Bürgermeister, erklärte Geffray am Montag. Damit ist das Vorhaben vor Beginn des neuen Schuljahres politisch und institutionell gestoppt.

Ciotti, Bürgermeister von Nizza und Vorsitzender der Union des droites pour la République, hatte angekündigt, in jedem Schulhof einen Fahnenmast aufstellen zu lassen. Nach seinen Vorstellungen sollte die Trikolore dort mindestens einmal pro Woche in Anwesenheit der Schülerinnen und Schüler gehisst werden. Dabei sollte auch die Marseillaise erklingen. Ciotti erklärte, er habe den Rektor der Bildungsakademie Nizza eingeschaltet und wolle das Vorgehen mit Schulleitungen, kommunalem Personal und Eltern abstimmen.

Geffray zog eine klare Grenze zwischen den Aufgaben der Kommune und den Befugnissen des Staates. Französische Gemeinden sind für Gebäude, Ausstattung und Betrieb der öffentlichen Grundschulen zuständig. Unterrichtliche und pädagogische Entscheidungen fallen hingegen in den Verantwortungsbereich des nationalen Bildungswesens. Eine regelmäßig in den Schulalltag eingebundene Zeremonie wäre demnach keine bloße Frage der kommunalen Ausstattung. Sie beträfe auch die Organisation des Unterrichts und den pädagogischen Umgang mit staatlichen Symbolen.

Republikanische Zeichen sind an französischen Schulen bereits gesetzlich vorgeschrieben. Seit dem Gesetz zur Neugründung der Schule von 2013 müssen die Devise der Republik sowie die französische und die europäische Flagge an den Fassaden öffentlicher Schulen und staatlich gebundener Privatschulen angebracht sein. In den Gebäuden soll zudem die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte sichtbar ausgehängt werden. Diese dauerhafte Präsenz unterscheidet sich jedoch von einer wiederkehrenden Feier auf dem Schulhof. Eine allgemeine gesetzliche Pflicht zu wöchentlichen Flaggenzeremonien gibt es nicht.

Der Minister verwies zugleich auf eine neue nationale Vorgabe für das Schuljahr 2026/27. Schülerinnen und Schüler von der vierten Grundschulklasse bis zum letzten Jahr der Sekundarstufe sollen jährlich um den 11. November an einer Gedenkfeier für die für Frankreich Gefallenen teilnehmen. Der Staat verbindet damit staatsbürgerliche Bildung und Erinnerungskultur, behält die pädagogische Ausgestaltung aber in seiner Zuständigkeit.

Der Konflikt dreht sich daher weniger um die Sichtbarkeit der Trikolore als um die Hoheit über schulische Rituale. Ciotti wollte mit dem wöchentlichen Appell ein kommunal geprägtes Zeichen nationaler Zugehörigkeit setzen. Geffrays Absage bekräftigt dagegen die im französischen Schulsystem geltende Arbeitsteilung: Die Stadt stellt Gebäude und Ausstattung bereit, der Staat bestimmt Inhalt und Organisation der Erziehung.

Quellen

• France 3 Provence-Alpes-Côte d'Azur
• Ministerium für nationale Bildung
• Legifrance
• AFP via Boursorama
• TF1 Info