Kommentar
Frankreich verweigert mutmaßlichen russischen Spionen zunehmend die Einreise. Das ist verständlich, vielleicht sogar notwendig. Doch wer Diplomatie unter Generalverdacht stellt, riskiert, gerade jene Regeln zu beschädigen, die er gegen autoritäre Staaten verteidigen will.
Spione tragen keine Schilder, auf denen „Spion“ steht. Manchmal haben sie Diplomatenpässe. Sie besuchen Empfänge, führen Gespräche, schreiben Berichte nach Moskau. Und manchmal tun sie Dinge, die mit Diplomatie ungefähr so viel zu tun haben wie ein Einbruch mit einem Hausbesuch.
Frankreich hat daraus Konsequenzen gezogen. Seit Mitte 2022 wurden nach Recherchen von Le Monde zwischen 30 und 40 geplante Entsendungen russischer Diplomaten blockiert. Der französische Inlandsgeheimdienst DGSI prüft verdächtige Bewerber, bevor sie überhaupt französischen Boden betreten.
Das ist eine bemerkenswerte Verschiebung: Die Spionageabwehr beginnt nicht mehr mit der Überwachung eines Verdächtigen, sondern mit der Verweigerung seiner Einreise. Der Visaschalter wird zum sicherheitspolitischen Kontrollpunkt.
Sicherheit braucht Grenzen – auch die eigenen
Dagegen ist zunächst wenig einzuwenden. Ein Staat muss sich vor fremden Nachrichtendiensten schützen können. Russland führt Krieg gegen die Ukraine, betreibt Einflussoperationen und versucht, europäische Gesellschaften zu destabilisieren. Frankreich wäre fahrlässig, würde es bekannte Risiken ignorieren.
Aber es gibt einen Unterschied zwischen Vorsicht und Willkür. Zwischen einem begründeten Verdacht und einer bewiesenen Tat. Zwischen einem russischen Diplomaten und einem russischen Spion.
Dieser Unterschied ist keine juristische Haarspalterei. Er ist das Fundament des Rechtsstaats.
Das Wiener Übereinkommen erlaubt es Staaten, unerwünschte Diplomaten zurückzuweisen, auch vor deren Einreise. Es verlangt dafür nicht einmal eine öffentliche Begründung. Doch was rechtlich zulässig ist, muss politisch noch lange nicht klug sein.
Denn Geheimdienstinformationen sind naturgemäß geheim. Die Öffentlichkeit erfährt selten, warum jemand abgewiesen wurde. Gerade deshalb braucht es sorgfältige interne Prüfungen. Wo niemand die Beweise sehen kann, muss die Kontrolle der Entscheidung umso gewissenhafter sein.
Diplomatie ist kein Freundschaftsdienst
Besonders heikel wird es bei internationalen Organisationen wie der UNESCO in Paris. Frankreich ist hier nicht bloß Grenzwächter, sondern Gastgeber einer Institution, deren Legitimität von der Teilnahme ihrer Mitgliedstaaten abhängt.
Wer einem Staat den Zugang zu internationalen Verhandlungen erschwert, trifft möglicherweise nicht nur dessen Regierung. Er beeinträchtigt auch die Funktionsfähigkeit jener Institutionen, die gerade in Zeiten internationaler Konflikte gebraucht werden.
Diplomatie ist schließlich nicht dazu erfunden worden, dass Freunde miteinander reden. Sie ist dazu da, dass Gegner es noch können.
Das bedeutet selbstverständlich keinen Freibrief für Spionage. Aber es bedeutet, dass Sicherheitsinteressen und internationale Verpflichtungen gegeneinander abgewogen werden müssen. Wer multilaterale Regeln verteidigt, darf sie nicht bei der ersten Gelegenheit zur bloßen Verfügungsmasse machen.
Die gefährliche Logik der Gegenseitigkeit
Hinzu kommt die Gefahr der Vergeltung. Als Russland 2025 dem französischen Le Monde-Korrespondenten Benjamin Quénelle die Akkreditierung verweigerte, begründete Moskau dies mit französischen Visamaßnahmen gegen russische Journalisten.
Das zeigt, wie schnell Sicherheitsmaßnahmen in einen diplomatischen Schlagabtausch münden können, bei dem am Ende die Pressefreiheit leidet.
Natürlich sind Journalisten keine Diplomaten. Und unabhängiger Journalismus ist keine geheimdienstliche Tätigkeit. Gerade deshalb darf beides nicht vermengt werden.
Europa muss sich gegen russische Spionage wehren. Es muss Netzwerke aufdecken, Einflussoperationen verhindern und seine Institutionen schützen. Aber es darf dabei nicht die Vorstellung übernehmen, jeder ausländische Kontakt sei verdächtig und jede unbequeme Stimme ein Sicherheitsrisiko.
Ein verweigertes Visum kann einen Spion aufhalten. Es kann aber keinen Rechtsstaat ersetzen.
Die Stärke einer Demokratie zeigt sich nicht allein darin, wie entschlossen sie ihre Feinde abwehrt. Sondern auch darin, welche Regeln sie selbst dann noch achtet, wenn ihre Gegner es nicht tun.
Und vielleicht ist das die wichtigste Aufgabe am französischen Visaschalter: nicht nur zu wissen, wen man draußen halten muss, sondern auch, welche Grundsätze man drinnen bewahren will.
Christine Macha